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Für eine neue Welt! Für die konstruktive Revolution!

Mir ist ein älterer Zeitungsartikel in die Hand gefallen, den ich ausgeschnitten und archiviert hatte. Eine Wirtschaftszeitung, das Handelsblatt, schrieb im Dezember 2011, dass sich die Finanzkrise inzwischen zu einer umfassenden Vertrauenskrise ausgewachsen habe, „die längst auch die Eliten in Finanzindustrie, Wirtschaft und Politik berührt“. Der ganze Artikel war übertitelt mit „Reformation, die zweite?“ Er ist heute so aktuell wie damals.

Damals störte mich aber zuerst einmal schon die Bezeichnung „Finanzindustrie“. Eine Zeitung, die der Wirtschaft und der „Finanzindustrie“ dienen muss und von ihrem guten Willen in Form von Werbeanzeigen abhängig ist, kann nicht anders. Aber da immer noch von „Finanzindustrie“ zu sprechen, nachdem sich durch die Krise herausgestellt hatte, dass hier nichts produziert wird, was tatsächlichen und unmittelbaren Wert hat, sondern in hohem Maße inhaltslose und Wert zerstörende Finanzblasen geschöpft wurden, ist vermessen. Der Finanzbereich ist ein dienender Bereich, er hat für die Realwirtschaft Dienstleistungen zu erbringen, damit diese produktiv sein kann. Ich akzeptiere noch die Bezeichnung „Finanzwirtschaftsbereich“, wenn wir uns einig sind, dass der Finanzbereich ein Teil der Wirtschaft ist und bleiben muss, aber ein nachgeordneter und kein Selbstzweck schaffender und sich selbst fälschlich überhöhender und an die Spitze stellender nur vorgeblicher Produktivbereich.

Doch es ging und geht dabei nicht allein und auch nur nachgeordnet um Bezeichnungen. Es sind die Aussagen, die zornig machen, ob sie nun unbedacht gewählt wurden oder in vollem Bewusstsein. Jedenfalls wurden sie geschrieben und gedruckt und durch die Zeitung in größeren Umlauf gesetzt. Eine Krise, „die längst auch die Eliten in Finanzindustrie, Wirtschaft und Politik berührt“. Das Gemeinwesen und seine Bürger leiden unter der durch diese „Eliten“ herbeigeführten oder zumindest nicht verhinderten Krise. Da sollen diese nicht auch davon „berührt“ werden? Sie waren und sind im Gegenteil in der Pflicht, alles zu tun und dabei nach allen Kräften mitzuwirken, die Krise abzuwenden und die Folgen für die Bürger zu mildern. Wer von ihnen nicht dazu bereit ist oder sogar noch den alten Kurs steuert, um eigene Pfründen gegen die Allgemeinheit zu sichern und zu vermehren, der muss an den Pranger gestellt und anschließend davon gejagt werden. Heute, mehr als drei Jahre nach besagtem Zeitungsartikel scheint es, als hätte diese „Elite“ immer noch nichts gelernt.

Doch erwarten wir nicht zuviel von den „Eliten“. Sie werden aus sich selbst heraus schwerlich in der Lage sein, ihr überkommenes Denken zu ändern, aus dem verantwortungsvolles Handeln folgt. Wenn sie denn nicht von außen dazu gezwungen werden. Es ist aber nicht die „Krise“ an sich, die den dafür notwendigen Zwang zielgerichtet ausüben kann. Krisenverhältnisse zwingen zum Handeln, sowieso, aber ohne einen klar und deutlich artikulierten Willen, die zugrunde liegenden Übel, die die Krise ausgelöst haben, zu ändern und zu beseitigen, wird es Flickwerk bleiben und immer neue Kriseneruptionen werden aufeinander folgen. Die Verursacher müssen zur grundlegenden und ultimativen Krisenbewältigung beitragen, auch um den Preis des Verlustes ihrer Macht und ihrer Pfründen. Aber seien wir nicht naiv, aus sich selbst heraus werden sie sich keinen ultimativen Zwang auferlegen. Das können nur die betroffenen Bürger, das sind wir alle, und diejenigen unter ihnen, die zur Übernahme der Verantwortung für das Gemeinwesen und alle anderen bereit und in der Lage sind.

Eine Krise wie die immer noch aktuelle und sich in Zukunft möglicherweise noch erheblich zuspitzende Finanzkrise, die über die Grenzen einzelner Länder und Währungen weit hinausgeht, lässt sich nicht mehr nur national oder in einem Währungsraum bekämpfen. Überhaupt wenn grundlegende Änderungen erforderlich sind, die Auswirkungen auf das gesamte Gefüge der Weltwirtschaft und der globalen Politik haben. Wenn deshalb von Gemeinwesen die Rede ist, dann müssen wir die gesamte Menschheit als großes Gemeinwesen sehen, in das sich nationale, regionale und lokale Gemeinweseneinheiten einordnen müssen.

Wir stehen vor einer Revolution. Mit reformatorischen Mitteln können wir keine neue und bessere Welt schaffen, in der für alle Menschen bessere Chancen und die Teilhabe an den Möglichkeiten unserer dieser unserer aller Welt bestehen. Die „Eliten“ in Finanzindustrie, Wirtschaft und Politik werden es sich aber nicht leicht abnehmen lassen, weiterhin das Handeln zu bestimmen, aus welcher Legitimation auch immer sie direkt oder indirekt ihre Machtposition dafür erlangt haben. Es wird ihnen aber beigebracht werden müssen, dass es eine neue Form der Legitimation geben wird, die sich nicht mehr an partikulärem Machterhalt, Profitstreben und nur nationalen Interessen orientieren wird.

In Deutschland, meinem Heimatland, in dessen Kultur und Geschichte ich verwurzelt und dessen Staatsbürger ich bin, ist die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ verfassungsmäßig verankert. Sie wird in Art. 18 und in Art. 21 Abs. 2 des deutschen Grundgesetzes ausdrücklich genannt. Vom Bundesverfassungsgericht wurde das im Jahr 1952 wie folgt präzisiert:[ „Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“ – BVerfGE 2, 1, 12

Wenn ein Einzelner oder eine politische Partei diese Ordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen versuchen, so handeln sie verfassungswidrig. Wer seine Grundrechte missbraucht, um gegen diese Ordnung zu kämpfen, verwirkt sie. Eine politische Partei kann verboten werden, wenn sie verfassungswidrige Ziele verfolgt. Aber handele ich als Deutscher gegen mein Land und seine „freiheitlich-demokratische Grundordnung“, wenn ich letztendlich dazu aufrufe, nationales Denken und nationale Strukturen abzuschaffen und eine neue Welt zu schaffen, in der alle Menschen die gleichen Rechte, die gleichen Chancen und die gleiche Teilhabe in Anspruch nehmen können? Handele ich gegen mein Land, wenn ich dazu aufrufe, die Grundrechte allen Menschen, nicht nur in Deutschland, zu gewähren und zu garantieren?

Die grundlegenden Gesetze in Deutschland sind gut, wie ähnlich in anderen Ländern auch. Aber trotz dieser Gesetze ist es, formal legitimiert, zu einer unverantwortlichen Verschuldenspolitik gekommen. Der Staat und seine Regierung waren trotz dieser Gesetze nicht stark genug, der Finanzzockerei zu wehren, haben sie über die Europäische Zentralbank sogar noch begünstigt und sich zu Komplizen der „Banksters“ gemacht. Auf Kosten des ganzen Landes wurden dann auch noch die selbst verschuldeten Verluste der Banken staatlich aufgefangen und die Schuldenspirale in noch schnellere Drehung versetzt.

Im Sinne der deutschen Verfassung und als dessen bestellter Hüter wehrt sich das Bundesverfassungsgericht gegen die Übertragung von Souveränitätsrechten an die Europäische Union. Aber es werden mehr und mehr Rechte an übergeordnete Institutionen übertragen werden müssen. Nicht nur das Bundesverfassungsgericht wird sich dagegen wehren, eine vollkommen neue Weltordnung zu schaffen, sondern alle diejenigen, die ihre Macht auf nationalem Denken und der Verantwortungslosigkeit gegenüber den Problemen unserer Welt und aller ihrer Menschen aufgebaut haben und erhalten wollen. So wie in Deutschland auch in vielen anderen Ländern. Aber auch das wird nicht verhindern können, dass es dazu kommen muss, dass eine neue Welt entsteht und die Menschen aus der Umklammerung von Macht- und Profitstreben befreit werden. Denn wenn der Souverän, das Volk, es will, wird es geschehen.

Wie ist es mit den Ländern, in denen Despoten herrschen oder Strukturen der Willkür und der Unfreiheit bestehen? Mit einer neuen Weltordnung wird diesen der Garaus gemacht werden. Mit der neuen Freiheit und den neuen Rechten werden die Menschen in diesen Ländern aber von Anfang an solidarisch in das große Ganze eingebunden werden müssen. Sie müssen aber auch lernen können und Unterstützung und Förderung erhalten, die nicht als Almosen gegeben wird, sondern von ihnen als ein grundsätzliches Solidarrecht gefordert werden kann, von allen anderen, die mehr haben.

Revolutionen bringen es mit sich, dass die bisherigen Machtinhaber vertrieben werden und vielfach ihr Leben verlieren. Wer seine Macht missbraucht hat und egoistisch gegen das Gemeinwesen gehandelt hat, wird solches auch weiterhin befürchten müssen, wenn der Zorn der geschundenen Bürger sich entlädt. Wobei die Gefahr groß ist, dass sich andere an die Spitze setzen, die kein besseres und sogar ein noch schlechteres Regime errichten. Dieser Gefahr wird vorgebeugt werden müssen.

Wenn ich dazu aufrufe, die heutigen Macht- und Finanzstrukturen mitsamt nationalem Denken zu überwinden, dann ist mir bewusst, dass es konkrete Handlungsschritte geben muss, dorthin zu kommen. Dazu ist zuerst einmal eine Revolution des Denkens erforderlich. Die Finanzkrise ist noch keineswegs überwunden, im Gegenteil. Sie bedroht nach wie vor den Wohlstand der Besitzenden und kann Not und Elend für die Benachteiligten dieser Welt bedeuten. Deshalb müssen wir entscheidende Veränderungen in Gang setzen, wenn wir nachhaltige Lösungen finden wollen. Der erste Schritt dazu ist es, dass wir uns von Egoismus und der Abschottung gegenüber anderen lösen und Schritt für Schritt immer mehr persönliche Verantwortung übernehmen. Es muss uns bewusst sein, dass wir nicht losgelöst von der Gemeinschaft aller Menschen existieren können und es gemeinsame Probleme gibt, die uns alle betreffen und die wir nur gemeinschaftlich lösen können.

Ich sprach das Wort „Revolution“ aus und ich stehe dazu. Wir brauchen eine Revolution, um zu einer besseren neuen Welt zu kommen. Meine Vorstellung einer Revolution ist die eines notwendigen und unabdingbaren evolutionären Schrittes. Die bisherige nicht länger lebensfähige politische und wirtschaftliche Konstruktion unserer Welt, einer Welt, die durch den Menschen mehr und mehr geschädigt und vernichtet wird, muss durch einen alle Menschen einschließenden „neuen Weltbund“ ersetzt werden. Über nationale und ideologische Beengtheit hinaus, aber verwurzelt in ihrer Kultur und ihrer lokalen und regionalen Gemeinschaft, müssen die Menschen in einem globalen kooperativen System gegenseitiger Verantwortung zusammenarbeiten. Wir werden die derzeitige Krise, die ein Symptom der kranken Weltordnung ist, nicht mit Flickschusterei überwinden können, wie sie derzeit praktiziert wird. Sonst wird die Fäulnis nur konserviert und Krisen werden immer wieder und immer schlimmer und verheerender werden, bis es zu einem totalen Kollaps kommt. Ich bin nicht der erste der sowas oder ähnliches fordert, aber ich habe einen konkreten Plan dafür.

Eine Revolution macht nur Sinn, wenn nicht nur schlechte und faulende Strukturen und Herrschaftsverhältnisse beseitigt werden, sondern wenn es unmittelbar zu einer besseren und gerechteren Ordnung kommt. Derzeit gibt es noch keine Instanz, auch nicht die aus vielen nationalen Einzelinteressen zusammengesetzten Vereinten Nationen, die die Aufgabe übernehmen kann, eine solche neue Weltordnung in Gang zu setzen. Es ist deshalb unverzichtbar, die Richtung aufzuzeigen und gangbare Wege zu beschreiten, die neue Ordnung und neue Welt zu schaffen.

Durch die Finanz- und Schuldenkrise ist das Vertrauen vieler Menschen in staatliche und überstaatliche Institutionen verloren gegangen. Ihnen traut man nicht mehr zu, die Probleme auf Dauer in den Griff zu bekommen, die ausufernde Verschuldung und Verschuldungsrefinanzierung zu meistern und den Finanzmoloch zu bändigen. Das daraus entstandene Ohnmachtsgefühl der Bürger hatte sich beispielsweise in Initiativen wie „Occupy Wall Street“ niedergeschlagen. In vielen Ländern und Städten sind Menschen auf die Straße gegangen und haben friedlich gegen Finanzzockerei und Profitgier protestiert. Zu friedlich, so dass sie schließlich aus Parks und von Plätzen, auf denen sie kampiert hatten, mit Polizeigewalt vertrieben werden konnten. Das aber hätte man nicht gewagt, wenn man nicht sicher gewesen wäre, es eher mit einer Herde von Schafen statt mit einem Rudel von Wölfen zu tun zu haben.

Protest, der sich so leicht vertreiben lässt und nicht einmal zu passivem Widerstand fähig ist, um eindrücklich zu demonstrieren, dass gehandelt werden muss, ist sinnlos. Widerstand darf nicht aggressive Gewalt sein, muss sich aber der Gewalt und auch der Staatsmacht widersetzen, wenn es um die gute Sache geht und im höheren Interesse aller ist. So nichts anderes möglich ist. Der Widerstand in Deutschland gegen die Castor-Transporte mit Atommüll in ein Beispiel für solchen Widerstand. Offenbar ist trotz der Bereitschaft zum Protest vielen noch nicht bewusst, dass wir dabei sind, unsere Zukunft zu verzocken, wenn wir nicht schnell und tiefgreifend Änderungen herbeiführen. Aber ich rufe nicht zu passivem Widerstand und schon gar nicht zu Gewalt auf. Es gibt ein viel besseres Mittel, ich nenne es konstruktive Entschlossenheit aus Verantwortung, oder auch konstruktive Revolution.

Wir sind als Bürger zu Wächtern unserer Gemeinschaft und unserer Welt berufen. Wächter müssen nicht zum Angriff blasen, sie müssen aber verteidigen und vor Schaden bewahren, was es zu bewachen gilt. Der ungezügelte Finanzkapitalismus und seine Vasallen gemeinsam mit nationalem und ökonomischem Machtstreben bedrohen unsere Welt und unsere Zukunft. Um sie daran zu hindern, uns und unsere Welt ins Chaos zu stürzen, müssen wir als Bürger und Weltbürger Verantwortung übernehmen und Widerstand leisten. Aber wir müssen noch mehr. Wir müssen die neue Welt aktiv und konstruktiv zu bauen und zu gestalten beginnen und damit ein unüberwindbares Bollwerk gegen Profitgier und Machtstreben errichten. Wir müssen einen evolutionären Schritt tun und eine konstruktive Revolution auslösen. Der Wegweiser dazu ist aufgestellt und die vorhandene Blaupause dazu muss nun umgesetzt werden. Lasst uns endlich TREEEC bauen.

Wir können aber für den Aufbau einer neuen Welt nicht auf die Kenntnisse und Erfahrungen derjenigen verzichten, die heute zu der besagten „Elite“ gezählt werden. Lasst uns überhaupt den Makel vom Begriff „Elite“ nehmen und ihn auf seine ursprüngliche Bedeutung zurückführen, um ihm gleichzeitig verändernd einen neuen Bedeutungsinhalt zu geben und zu erweitern. Unter der Bezeichnung „Elites“ sollen die „Ausgelesenen“ verstanden sein, die sich durch ihre Kenntnisse und Fähigkeiten aus der Masse herausheben. Jeder kann zu einer „Elite“ gehören, der sich von anderen abhebt und sich mit Gleichgestellten und Gleichgesinnten zusammentut. Aber zu den wirklichen Elites gehören nur diejenigen, die ihre Fähigkeiten auch mit der Verantwortung für das Gemeinwohl und das Wohl unserer Welt verbinden, ohne persönliches Profit- und Machtstreben. Ihre Macht soll die Gestaltungsmacht durch Kompetenz und Überzeugungsfähigkeit in Verbindung mit der Verantwortung für das große Ganze sein. Ihre Legitimation schöpfen sie aus dem Willen der Verantwortungsbürger, ihnen diese Gestaltungsmacht immer wieder erneuert direkt oder indirekt zu überantworten. Elites soll es auf allen Ebenen geben, von lokal über regional bis zu global. Das ist längst nicht mehr nur schöne Rede, auch dafür existiert schon ein Plan.

Lasst uns die Fähigkeiten und Erfahrungen all derjenigen nutzen und einsetzen, die bereit sind, im Bewusstsein der Verantwortung und mit dem Willen zu einer revolutionären Neugestaltung diese neue Welt zu schaffen und auszubauen. Wer allerdings Widerstand leistet, um das Überkommene beibehalten zu wollen und solche Krisen weiter in Kauf zu nehmen oder zu befördern zum Schaden unserer Welt und ihrer Menschen, der hat seine Stellung aufzugeben, wenn er nicht fortgejagt werden will.

Es wäre naiv zu glauben, dass nicht auch großer Widerstand selbst von denen kommen wird, deren Chancen und Teilhabe verbessert werden soll. In unseren westlichen Ländern haben viele Menschen davon profitiert, dass es Verantwortungslosigkeit sowohl bei der Verschuldung der Staaten als auch bei den Finanzkonstruktionen der Banken gab. Auf persönliches Vermögen, das unmittelbar oder mittelbar dadurch aufgebaut oder vergrößert wurde, mag nicht verzichtet werden. Selbst die Empfänger von sozialen Leistungen, auch durch Staatsschulden finanziert, fordern ihre Rechte weiter ein. Leistungsbereitschaft und Wert schöpfende Arbeit und Produktion sind zurückgedrängt worden von Zins- und Spekulationsgewinnerwartung und Versorgungsdenken.

Dieses Denken und diese Erwartungshaltung werden in einem größeren Ganzen verändert werden müssen. Wer viel hat, wird mit anderen, die wenig oder nichts haben, teilen müssen. Geld wird nicht mehr das alleinige Mittel sein, um damit Profite zu erzielen, es wird vielmehr auf seinen sinnvollen und produktiven Einsatz ankommen. Wer Leistungen für sein eigenes Fortkommen und um mehr zu erreichen und zu haben erbringen will, der wird dabei unterstützt und gefördert werden, denn dadurch wird auch die Gemeinschaft gefördert. Wettbewerb wird weiterhin sehr wichtig und die Grundlage eines neuen verantwortungsvollen Wirtschaftssystems sein. Die Möglichkeiten werden aber entscheidend verbessert, unternehmerisch an diesem Wettbewerb teilzunehmen, der auf Qualität und nicht auf Quantität, auf Kooperation und nicht auf Beherrschung ausgerichtet ist. Und wer ohne Arbeit aber dazu in der Lage ist, wird für die Gemeinschaft und das Gemeinwohl Leistungen erbringen müssen und sich damit selbst Versorgungsleistungen verdienen können. In allen Bereichen müssen sich die Kreise schließen, zu etwas Festem und Soliden, es ist höchste Zeit dafür. Deshalb sage ich noch einmal und immer wieder: Lasst uns endlich TREEEC bauen.

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